29.09.2017 | Topartikel Aktuelles

Einwurf SPD-Fraktion: Windkraft Hopfau

 

 Einwurf SPD- Fraktion: Windkraft Hopfau

 

Dass Windmühlen ein gern genutzter Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen sind, wissen wir nicht erst seit der Anekdote um Friedrich II. und den Müller von Sanssouci[1]. Allerdings: an dieser Legende stimmt nichts, aber auch gar nichts. Ebenso täte der Debatte um den gemeindlichen Einspruch gegen die Windenergieanlagen am Rande von Hopfau etwas mehr Realitätssinn gut.

 

Wie ist denn, bei genauer Betrachtung, die Lage? Erstens, es geht derzeit nicht darum, dass die dringend benötigte Windenergie angesichts des Widerstands windkraftbefürwortender (!) Trassengegner (!) im Süden der Republik selbst erzeugt werden muss. Und, zweitens, es geht auch nicht um ästhetische Empfindungen, die in den Windrädern eine Verunstaltung der Landschaft sehen.

 

Es geht nur noch um die Frage, wer von der "optisch bedrängenden Wirkung" im juristischen Sinne betroffen ist. Und da muss man zunächst einmal feststellen, dass wer sonst noch im Dorf gegen die Anlagen ist, aus rechtlicher Sicht keinen Grund hat, die Betreiber zu verklagen. Denn es bleiben ganze neun (9) Häuser, deren Lage zu Abwägungen Anlass bietet. Deren Lage: im Außenbereich. Gestritten wird darüber, wie hier der Begriff "verminderte Schutzwürdigkeit" ausgelegt werden soll. Gestritten wird auch, ob die Höhenlage der Windräder die bedrängende Wirkung verstärkt oder abschwächt. Gutachten und Gerichtsurteile kommen in beiden Fällen zu je völlig unterschiedlichen Einschätzungen und Urteilen. Auch das von der Stadtverwaltung eigens angeforderte Gutachten schwelgt in Konjunktiven, legt sich keineswegs fest - wenn man genau liest.

 

Letztlich ist nur klar, dass auf den Balkonen von sechs (6) Häusern unabwendbare Einschränkungen der Lebensqualität zu erwarten sind: Schattenwurf, Geräusche, optische Turbulenzen. Und da kommt man ja schon ins Grübeln: Sechs nur eingeschränkt (?) nutzbare Südbalkone verhindern die ökologisch sinnvolle Versorgung von über 1000 Haushalten mit sauberem Strom. Ist das noch verhältnismäßig? Wir meinen, nein. Wie sagt doch das Gesetz: Wenn das Gemeinwohl es erfordert, müssen Privatinteressen zurückstehen.

Klaus Schätzle

[1]Das Klappern und der Staub hätten den König gestört, aber er muss vor der Macht des Gesetzes kuschen.

 

 

 

 

 

 

 

06.09.2017 | Ankündigungen

Leserbrief

 


"Schafft DB beim Daimler?

 

Die DB lässt sich doch immer wieder Neues einfallen, auch noch ihre treuesten Kunden zu vergrämen. Um über die Holprigkeiten der zukünftigen Fahrpläne hinwegzutrösten, hatte sie ja stets vorgegaukelt, die IC- Züge auf der Gäubahn seien ab Dezember auch mit Nahverkehrsfahrscheinen zu benutzen. Jetzt wird diese Versicherung in einem Nebensatz "leider" zurückgenommen.

Wüsste man es nicht besser, so müsste man ja annehmen, dass die DB bei den Autokonzernen angestellt ist und / oder alles tut, um die Klimapläne der Regierung zu sabotieren.


 


Klaus Schätzle"

28.08.2017 | Historisches

Georg Sattler in Sulz

 

Am Dienstag, 5. September, ist der der SPD- Bundestagskandidat Georg Sattler den ganzen Tag in Sulz unterwegs. Neben Gesprächen bei arcus und der NWS, einer Führung durch die Stadtkirche und einem Treffen mit Gewerkschaftsmitgliedern wird er sich auf der Breite von 16 bis 18 Uhr in Begleitung von Gemeinderäten bei kurzen Besuchen vor jeder Tür vorstellen. Während dieser Zeit können ihn auch Bürger ansprechen, die nicht auf der Breite wohnen. Am 8. September von 17 bis 19 Uhr wird er auf einer weiteren Tour Kastell besuchen und auch diesesmal werden Gemeinderäte dabeisein.

 

09.08.2017 | Ankündigungen

Termin mit G. Sattler

 

"10 Minuten für Europa"

Redner: Georg Sattler (SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen)

am Freitag, den 11.08, um 18 Uhr

Tuttlingen, Place de Draguignan (vor "Stiefels Buchladen", Donaustr. 44)

09.08.2017 | Aktuelles

Wahlkampf 2017

 

Es geht Schlag auf Schlag, ein Landes- und Bundespolitiker nach dem anderen folgt der Einladung des SPD Bundestagskandidaten Georg Sattler, in die Region zu kommen und zuzuhören.

Am Dienstag war Georg Sattler noch mit dem Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner in Sulz unterwegs um mit den Frauen der Witwengruppe Sulz zu sprechen und zu diskutieren.

Am morgigen Donnerstag lädt er bereits um 11 Uhr zum Stadtspaziergang mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und ehemaligen Kultusminister, Andreas Stoch, ein. Los geht es am Rathaus, von wo aus es dann zur Donau geht. Hier sprechen Sie gemeinsam mit Interessierten über das aktuelle Thema Donau-Absenkung. Weiter geht es durch den Donaupark zu den Gymnasien, zum Thema Bildung. Der Weg führt die Gruppe dann durch den Stadtgarten über die Bahnhofstrasse zurück zum Marktplatz zum Thema Baustellen in der Donau-Stadt. Anschließend werden Sie noch die Baustelle des Innovations- und Forschungs-Centrums der Hochschule Furtwangen besuchen.

Am Abend erwartet Georg Sattler dann die SPD Landesvorsitzende Leni Breymaier zur Baustellenbesichtigung des ThyssenKrupp Testturms in Rottweil. Und am kommenden Mittwoch begrüßt er den Finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding.

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