Gemeinderat lässt sich nicht einschüchtern

Zwei Veranstaltungen des SPD-Ortsvereins /Mehr Kompetenzen für den Gemeinderat

Von Jens Sikeler

Sulz. SPD Gemeinderat fordert nach den Querelen um das Palmöl Blockheizkraftwerk politische Konsequenzen. „Die Zuständigkeit des Gemeinderates für solche Dinge sollte hergestellt werden“, sagte er beim Monatstreff der Sulzer Genossen.

Adressat dieser Forderung ist Stuttgarter Landtag, der über die Gemeindeordnung zu entscheiden hat. In dieselbe Kerbe schlug auch Vorstandsmitglied Wolfgang Noe: „Die Stadt muss entscheiden können, welche Industriebetriebe sich ansiedeln.“ Kritik an der Verwaltung wollte Schätzle dagegen keine üben. Man könne allenfalls von einem Übersehen sprechen, so der Kommunalpolitiker.
Schätzle kann der ganzen Aufregung sogar etwas Gutes abgewinnen. Das Gremium habe gezeigt, dass es sich nicht einschüchtern lassen. Und nein beschädigt worden sei der Gemeinderat deshalb nicht.
Derweil zieht der Ortsverein wieder einmal um. Aus finanziellen Gründen hatte er das Ortsvereinslokal im alten Gefängnis schon vor einigen Monaten aufgegeben und hatte für die Monatssitzungen provisorisch bei ARCUS in der Mühlstraße 6 Unterschlupf gefunden. Demnächst bezieht der Ortsverein im selben Gebäude, nur zwei Stockwerke höher, seine neue, dauerhafte Bleibe.
Mit Lothar Binding holt der SPD-Ortsverein am 26. September einen hochkarätigen Referenten nach Sulz. Binding sitzt im Finanzausschuss des Bundetages ist in seinem Gebiet einer der Finanzexperten in der SPD Bundestagsfraktion. Bei der Veranstaltung im Hotel an der Glatt in Hopfau, die um 20 Uhr beginnt, wird er über die Unternehmens- und Erbschaftssteuer sprechen.
Bereits drei Tag vorher, am Sonntag, den 23. September lädt der Ortsverein Kunstinteressierte zu einer Fahrt nach Neckarsulm ein. Dort findet momentan das Projekt „KUNSTBEWEGT Neckarsulm“ statt. Ganz Neckarsulm wird damit zum Ausstellungsraum für 44 Objekte. Sie sollen, das versprechen die Veranstalter, verschiedene Facetten von Neckarsulm und zugleich der zeitgenössischen Kunst zeigen. Die Gruppe wird Valeria Waibel, die Geschäftsführerin des Baden Württembergischen Künstlerbundes, führen. Die Genossen erhoffen sich von der Fahrt Ideen, die sich auch in Sulz umsetzen lassen. Interessen sollten sich bei Klaus Schätzle per Telefon unter der Nummer 07454/4610 oder per Email unter klaus.schaetzle@t-online.de anmelden. Die Führung selbst ist kostenlos. Allerdings erbittet sich der Ortsverein einen Fahrkostenbeitrag. Los geht es um neun Uhr am Kreissparkassenparkplatz.