Nachrichten zum Thema Allgemein
15.01.2016 in Allgemein
Teil des Problems, nicht die Lösung
Zum Leserbrief von H. Sänze, 11.1.16
Rechtspopulistische Strömungen wie die AfD sind die Trittbrettfahrer der Meinungsfreiheit, die die SPD in ihrer 153-jährigen Geschichte zusammen mit den anderen Parteien der Mitte erkämpft hat. Und auch Herr Sänze, Landtagskandidat der AfD, weiß den durchaus überheblichen Grundsatz des stoischen Philosophen Epiktet anzuwenden, wonach nicht Tatsachen die Menschen umtreiben, sondern Meinungen über Tatsachen. Dem setzen die bisher im Landtag vertretenen Parteien bislang zu wenig entgegen. Sie informieren sachlich darüber, dass viele Forderungen der AfD nur erhoben werden können, weil die AfD keine Angst zu haben braucht, sie je durchsetzen zu müssen. Sie sollten stärker darauf abheben, was man von Wahlkämpfern halten soll, die das Grundgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention entweder nicht kennen oder missachten und von jeglicher Sachkenntnis unbelastet die Welt in Gut und Böse einteilen.
Es macht einfach keinen Sinn, sich die "guten alten Zeiten" vor EU- und Flüchtlingskrise zurückzuwünschen. Es macht keinen Sinn, die Augen davor zu verschließen, dass unser Wohlstand auch auf Exporten beruht, die in anderen Teilen der Welt Arbeitsplätze vernichten, dass unsere Waffen Kriegführung weltweit möglich machen, dass unsere Agrar- und Handelspolitik Märkte in Entwicklungsländern zerstört, dass unsere schwimmenden Fischfabriken die Meere aussaugen und Fischer- in Schleuserboote verwandeln.
Jahhundertelang sind wir - die industrialisierten Gesellschaften - in die außereuropäische Welt eingebrochen und haben die dortigen Ordnungen über den Haufen geworfen. Wen wunderts, dass die Welt jetzt zu uns kommt? Das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) begrüßt ja sogar die dadurch entstandenen Ausgaben: sie wirkten wie ein Konjunkturprogramm.
Es wird Zeit, dass wir uns wirklich auf unsere europäischen Werte besinnen: Menschenrechte für alle gehören an erster Stelle dazu.
Klaus Schätzle
25.09.2015 in Allgemein
Torsten Stumpf ist neuer SPD-Kreisvorsitzender
Klaus Eisenhardt nach sechs Jahren im Amt verabschiedet / SPD-Kreisdelegiertenkonferenz mit Neuwahlen
Landkreis Rottweil (wit). Die SPD im Landkreis Rottweil hat einen neuen Vorsitzenden. Am Mittwoch wählten die Delegierten der SPD-Ortsvereine den 38-jährigen Torsten Stumpf aus Deißlingen zu ihrem neuen Kreisvorsitzenden.
Torsten Stumpf, der auch SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Deißlingen ist, löst Klaus Eisenhardt ab, der nach sechs Jahren als Kreisvorsitzender auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte, da er kürzlich in einen Nachbarlandkreis umgezogen ist. In seinem Rechenschaftsbericht für die vergangenen beiden Jahre erinnerte Eisenhardt an insgesamt 14 Veranstaltungen. So unter anderem an die Jubiläumsfeier zum 50-jährigen Bestehen des SPD-Ortsvereins Wellendingen und die Veranstaltung mit Landesinnenminister Reinhold Gall mit über 120 Besuchern. Eine inhaltliche starke Veranstaltung sei auch der Besuch des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, gewesen.
Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Elke Ringl-Klank und Anja Stumpf dankten Klaus Eisenhardt im Namen der Kreis-SPD für seinen enormen Einsatz: „Du warst immer professionell organisiert, sehr gut vorbereitet und dennoch spontan.“ Und weiter: „Es war eine Freude mit Dir zusammenzuarbeiten.“
Kassierer Jürgen Lurk informierte über einen gestiegenen Kassenbestand und Kassenprüfer Hans-Peter Storz bestätigte zusammen mit Arved Sassnick eine einwandfreie Kasse.
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Berthold Kammerer berichtete über das alles überlagernde Thema Flüchtlinge und deren Unterbringung. Bisher seien rund 950 Flüchtlinge im Kreis, bis zum Jahresende wird mit 1500 bis 1800 Flüchtlingen gerechnet. Die Zahl der hauptamtlichen Mitarbeiter des Kreises für die Flüchtlingsarbeit sei fast verdoppelt worden. Die Ehrenamtlichen werden so gut wie möglich unterstützt. Weitere wichtige Kreistagsthemen waren unter anderem die Breitbandversorgung. Hier hatte die SPD eine leistungsstärkere Lösung gefordert, als die nun beschlossene. Die Berufsschulzentren in Rottweil und Schramberg sollen mit Mensen ausgestattet werden und beim ÖPNV soll, sofern die Bewerbung des Kreises Erfolg hat, ein Regio-Bus eingeführt werden.
In seiner Bewerbungsrede für den Kreisvorsitz würdigte Torsten Stumpf die erfolgreiche Arbeit der Landesregierung. Die Gemeinschaftsschule sieht er als Erfolgsmodell. Weder die Bürger noch die Wirtschaft wollten einen Regierungswechsel sondern bewerteten die Arbeit der Landesregierung positiv.
Bei den Neuwahlen des SPD-Kreisvorstands wurden Elke Ringl-Klank (Schramberg) und Klaus Schätzle (Sulz) zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Kassierer bleibt Jürgen Lurk (Dunningen), Schriftführer ist weiterhin Werner Klank (Schramberg). Neuer Pressereferent ist Mirko Witkowski (Schramberg). Zu Beisitzern gewählt wurden Alexander Angst (Wellendingen). Bruno Bantle (Deißlingen), Erich Eisemann (Schiltach), Traude Mangold (Sulz), Jürgen Ramuschkat (Oberndorf), Rainer Roth (Rottweil), Stefanie Schmidt (Rottweil), Jens Sikeler (Sulz) und Günter Weist (Deißlingen). Kassenrevisoren sind weiterhin Hans-Peter Storz (Dunningen) und Arved Sassnick (Rottweil).
Beim Landesparteitag wird die Kreis-SPD von Erich Eisemann (Schiltach), Stefanie Schmidt (Rottweil) und Mirko Witkowski (Schramberg) vertreten. Ersatzdelegierter ist Michael Porzelt (Schramberg).
15.12.2014 in Allgemein
Haushaltsrede 2015 der SPD-Fraktion
Über den Link können Sie die Haushaltsrede 2015 des Fraktionsvorsitzenden Klaus Schätzle lesen bzw. herunterladen.
07.12.2014 in Allgemein
Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besucht Sulz
Auf Einladung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Eisenhardt besucht der SPD-Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen, Dr. Johannes Fechner Sulz.
